Kommunalwahl 2019

• Dr. Christoph Gensch: „Was sagt Herr Lewentz zur Antifa-Nähe seiner SPD?“

  Wie die Allgemeine Zeitung (AZ) berichtet, engagieren sich rheinland-pfälzische Sozialdemokraten in antifaschistischen Facebook-Gruppen. Darunter beispielsweise der zweite Vorsitzende des SPD-Ortsvereins[…]

• Landesvorstand spricht sich für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge aus

  Aus der jüngsten Sitzung des Landesvorstands: CDU-Gremium einstimmig für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. „Straßenausbaubeiträge sorgen bei Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig für[…]

• Dr. Christoph Gensch: SPD-Koblenz schließt sich CDU-Vorschlag an

  Abschaffung der Straßenausbaubeiträge / SPD-Koblenz stellt sich gegen Landes-SPD „Der Vorschlag der CDU zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge stößt bei den[…]

• Gensch: Dreyer und Wissing müssen sich gegen grüne Vorbehalte durchsetzen

  Bundestag stimmt für Einstufung der Maghreb-Staaten und Georgien als sichere Herkunftsländer. „Es darf nicht so laufen, wie in der letzten[…]

Quelle: www.cdurlp.de

• Einigung beim Digitalpakt Schule – das Ende der Kreidezeit

  Der Digitalpakt Schule kommt: Bund und Länder haben sich im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat auf eine Änderung des Grundgesetzes[…]

• Koalition bringt Maßnahmen gegen Sozialleistungsmissbrauch auf den Weg

  Die CDU-geführte Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch beschlossen. Damit soll noch effektiver gegen Schwarzarbeit,[…]

• Mit klarer Strategie gegen Lebensmittelverschwendung

  Der Apfel verschrumpelt, die Kartoffeln schlagen Wurzeln, der Käse wird grün und auf dem Brot erscheinen kleine Flecken. Das kennen[…]

• Wirtschaft wächst das zehnte Jahr in Folge

  Auch 2019 ist mit einer guten wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland zu rechnen. Die Wirtschaft wächst das zehnte Jahr in Folge.[…]

Quelle: www.cdu.de